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SolarCare Gebäudeservice
SolarCare Gebäudeservice

Alex Jung, Janis Jung, German Elenberg GbR
Bremer Straße 43
49191 Belm

– nachfolgend „Auftragnehmer“ genannt –

Inhaltsverzeichnis

Geltungsbereich

Vertragsgegenstand und Leistungen

Angebot und Vertragsschluss

Widerrufsrecht für Verbraucher

Preise und Zahlungsbedingungen

Leistungserbringung

Mitwirkungspflichten des Kunden

Gebäudereinigung

Glas- & Fensterreinigung

Solarreinigung

Hausmeisterservice und handwerksnahe Tätigkeiten

Garten- & Außenanlagenpflege

Zusatzleistungen und Mehraufwand

Termine, Stornierungen und Ausfallkosten

Abonnements und Laufzeitverträge

Reklamationen und Abnahme

Foto- und Dokumentationsrecht

Haftung

Höhere Gewalt und Wetterbedingungen

Datenschutz

Gerichtsstand und anwendbares Recht

Salvatorische Klausel

§ 1 Geltungsbereich

1.1 Allgemeines

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge, Dienstleistungen, Angebote und sonstigen Geschäftsbeziehungen zwischen dem Auftragnehmer und dem jeweiligen Kunden.

1.2 Kundengruppen

Diese AGB gelten gegenüber:

Verbrauchern (§ 13 BGB),

Unternehmern (§ 14 BGB),

juristischen Personen des öffentlichen Rechts,

öffentlich-rechtlichen Sondervermögen,

Hausverwaltungen,

Vereinen,

Wohnungseigentümergemeinschaften (WEG).

1.3 Abweichende Bedingungen

Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

1.4 Vorrang individueller Vereinbarungen

Individuelle Vereinbarungen zwischen den Parteien haben Vorrang vor diesen AGB.

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungen

2.1 Leistungsbereiche

Der Auftragnehmer bietet insbesondere folgende Dienstleistungen an:

Gebäudereinigung,

Unterhaltsreinigung,

Büroreinigung,

Glas- & Fensterreinigung,

Solarreinigung,

Hausmeisterservice,

Garten- & Außenanlagenpflege,

Winterdienst,

Entrümpelungen,

Objektpflege,

Kleintransporte,

Kabelzugarbeiten,

Montagearbeiten,

Kleinbauarbeiten,

sonstige Gebäudedienstleistungen.

2.2 Handwerksrechtlicher Hinweis

Es werden ausschließlich zulassungsfreie oder handwerksrechtlich erlaubte Tätigkeiten ausgeführt. Meisterpflichtige Arbeiten werden nicht übernommen.

2.3 Leistungsumfang

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus:

dem Angebot,

der Auftragsbestätigung,

dem Vertrag,

oder einer schriftlichen Leistungsbeschreibung.

2.4 Änderungen der Leistungen

Der Auftragnehmer ist berechtigt, Leistungen anzupassen, soweit dies:

technisch erforderlich,

organisatorisch notwendig,

wirtschaftlich zumutbar,

oder aus Sicherheitsgründen erforderlich ist.

2.5 Kein garantierter Erfolg

Geschuldet wird ausschließlich die fachgerechte Ausführung der vereinbarten Leistungen, nicht jedoch ein bestimmter wirtschaftlicher oder optischer Erfolg.

§ 3 Angebot und Vertragsschluss

3.1 Angebote

Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.

3.2 Vertragsschluss

Ein Vertrag kommt insbesondere zustande durch:

schriftliche Auftragsbestätigung,

Vertragsunterzeichnung,

elektronische Bestätigung,

E-Mail,

WhatsApp,

Terminvereinbarung,

oder Beginn der Leistungsausführung.

3.3 Nebenabreden

Nebenabreden und Vertragsänderungen bedürfen mindestens der Textform (z. B. E-Mail oder WhatsApp).

§ 4 Widerrufsrecht für Verbraucher

4.1 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen oder Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

Die Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular werden gesondert zur Verfügung gestellt.

4.2 Vorzeitiger Leistungsbeginn

Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass der Auftragnehmer vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistung beginnen darf.

Dem Kunden ist bekannt, dass das Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung erlischt.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Preise

Es gelten die im jeweiligen Angebot oder Vertrag vereinbarten Preise.

5.2 Umsatzsteuer

Alle Preise verstehen sich:

gegenüber Verbrauchern inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer,

gegenüber Unternehmern zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer, sofern nicht anders vereinbart.

5.3 Zahlungsfälligkeit

Rechnungen sind sofort nach Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

5.4 Zahlungsverzug

Unternehmer geraten spätestens 14 Tage nach Rechnungszugang in Verzug.

Verbraucher geraten spätestens 30 Tage nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung in Verzug, sofern hierauf in der Rechnung hingewiesen wurde.

5.5 Rechte bei Zahlungsverzug

Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt:

Mahngebühren zu berechnen,

gesetzliche Verzugszinsen geltend zu machen,

Leistungen auszusetzen,

weitere Termine abzulehnen,

Vorauszahlungen zu verlangen,

Inkassounternehmen oder Rechtsanwälte einzuschalten,

Verträge außerordentlich zu kündigen.

5.6 Aufrechnung

Eine Aufrechnung oder Zurückbehaltung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.

§ 6 Leistungserbringung

6.1 Ausführung

Die Leistungserbringung erfolgt im üblichen Geschäftsbetrieb zu den vereinbarten Terminen.

6.2 Einsatz Dritter

Der Auftragnehmer ist berechtigt, Subunternehmer oder Erfüllungsgehilfen einzusetzen.

6.3 Terminverschiebungen

Leistungen können insbesondere aufgrund von:

schlechten Wetterbedingungen,

Sicherheitsrisiken,

Krankheit,

technischen Problemen,

höherer Gewalt,

Materialmangel

verschoben oder unterbrochen werden.

§ 7 Mitwirkungspflichten des Kunden

7.1 Zugänglichkeit

Der Kunde hat sicherzustellen, dass sämtliche Arbeitsbereiche:

frei zugänglich,

sicher erreichbar,

ausreichend beleuchtet,

und nutzbar sind.

7.2 Bereitstellung von Anschlüssen

Der Kunde stellt erforderliche:

Wasseranschlüsse,

Stromanschlüsse,

Zufahrten,

Schlüssel,

Zugangsdaten

kostenfrei zur Verfügung.

7.3 Behinderungen

Kann die Leistung aufgrund fehlender Mitwirkung des Kunden nicht oder nur eingeschränkt erbracht werden, können insbesondere:

Wartezeiten,

Anfahrtskosten,

Ausfallkosten,

Mehraufwand

gesondert berechnet werden.

§ 8 Gebäudereinigung

8.1 Standardleistungen

Die vereinbarten Preise gelten ausschließlich für normale Verschmutzungen und regelmäßig gepflegte Objekte.

8.2 Nicht enthalten

Nicht Bestandteil der Standardleistungen sind insbesondere:

Bauendreinigungen,

Graffiti-Entfernung,

Desinfektionsarbeiten,

Messie-Wohnungen,

Schimmelbeseitigung,

extreme Verschmutzungen.

8.3 Zusatzaufwand

Bei erheblichem Mehraufwand ist der Auftragnehmer berechtigt:

Zusatzkosten zu berechnen,

Arbeiten zu unterbrechen,

Nachträge anzubieten.

§ 9 Glas- & Fensterreinigung

9.1 Standardleistungen

Die Preise gelten ausschließlich für normal erreichbare Glasflächen.

9.2 Zusatzkosten

Zusatzkosten entstehen insbesondere bei:

Hubsteiger-Einsatz,

Gerüstbau,

Glasdächern,

Wintergärten,

schwer zugänglichen Fenstern,

außergewöhnlicher Verschmutzung.

9.3 Haftungshinweis

Eine Haftung für bereits vorhandene Vorschäden, Materialermüdung, Blindheit des Glases, beschädigte Dichtungen oder nicht erkennbare Schäden ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

§ 10 Solarreinigung

10.1 Standardleistungen

Die angebotenen Preise gelten ausschließlich für:

einfach erreichbare Solaranlagen,

sichere Dachflächen,

normale Dachhöhen,

übliche Dachneigungen.

10.2 Zusatzkosten

Zusatzkosten entstehen insbesondere bei:

Hubsteiger,

Gerüstbau,

Absturzsicherungen,

Sonderkonstruktionen,

Industrieanlagen,

erhöhtem Sicherheitsaufwand.

10.3 Sicherheitsvorbehalt

Der Auftragnehmer ist berechtigt, Arbeiten aus Sicherheitsgründen abzulehnen oder abzubrechen.

§ 11 Hausmeisterservice und handwerksnahe Tätigkeiten

11.1 Leistungsumfang

Der Hausmeisterservice umfasst allgemeine Kontroll-, Wartungs- und Kleinreparaturarbeiten.

11.2 Ausschlüsse

Nicht Bestandteil sind insbesondere:

Elektroarbeiten,

Gasarbeiten,

Heizungsarbeiten,

Dachdeckerarbeiten,

Sanitärinstallationen,

meisterpflichtige Tätigkeiten.

§ 12 Garten- & Außenanlagenpflege

12.1 Leistungsumfang

Die Leistungen umfassen reguläre Pflegearbeiten an normal gepflegten Außenanlagen.

12.2 Nicht enthalten

Nicht Bestandteil sind insbesondere:

Baumfällungen,

Rodungsarbeiten,

Landschaftsbau,

Pflasterarbeiten,

Arbeiten an verwilderten Grundstücken.

§ 12.3 Entsorgungs- und Zusatzkosten

Die Entsorgung üblicher Grünabfälle ist ausschließlich bei ausdrücklich vereinbarten Gartenservice-Abonnements bis zu einem Betrag von 10,00 € brutto pro Monat im Leistungsumfang enthalten.

Bei Einzelaufträgen, Serviceleistungen ohne Abonnement oder einmaligen Einsätzen sind Entsorgungs-, Transport-, Deponie- und Recyclingkosten grundsätzlich nicht im Preis enthalten und werden gesondert berechnet.

Sämtliche Zusatzleistungen, Mehraufwände oder nicht ausdrücklich vereinbarten Leistungen werden gesondert nach Aufwand berechnet. Hierzu zählen insbesondere:

Entsorgungskosten,

Transportkosten,

Lade- und Tragearbeiten,

zusätzliche Arbeitsstunden,

Sonderreinigungen,

Zusatzmaterialien,

Wartezeiten,

Sicherheitsmaßnahmen,

Demontagearbeiten,

spontane Zusatzaufträge.

Die Entsorgung von Sondermüll oder Sonderabfällen ist ausdrücklich nicht Bestandteil der Leistungen des Auftragnehmers. Dies gilt insbesondere für gefährliche, giftige, entzündliche, gesundheitsgefährdende oder umweltschädliche Stoffe sowie Materialien mit besonderer gesetzlicher Entsorgungspflicht.

Die Entsorgung solcher Stoffe darf ausschließlich über zugelassene Fachbetriebe erfolgen.

Darüber hinausgehende Entsorgungs- oder Transportkosten werden gesondert berechnet.

§ 13 Zusatzleistungen und Mehraufwand

Leistungen außerhalb des vereinbarten Leistungsumfangs gelten als Zusatzleistungen und werden gesondert berechnet.

Hierzu zählen insbesondere:

Zusatzstunden,

Notdienste,

Sonderreinigungen,

Materialkosten,

spontane Zusatzaufträge,

Sicherheitsmaßnahmen,

Sonderentsorgung.

§ 14 Termine, Stornierungen und Ausfallkosten

14.1 Verbindlichkeit

Vereinbarte Termine sind verbindlich.

14.2 Stornierungen

Terminabsagen müssen mindestens 48 Stunden vor dem vereinbarten Termin erfolgen.

14.3 Ausfallkosten

Bei verspäteter Absage oder Nichterscheinen können insbesondere berechnet werden:

Anfahrtskosten,

Ausfallpauschalen,

Personalkosten,

reservierte Arbeitszeiten.

§ 15 Abonnements und Laufzeitverträge

15.1 Allgemeines

Für wiederkehrende Dienstleistungen können Abonnements oder Laufzeitverträge abgeschlossen werden.

15.2 Leistungsumfang

Abonnements umfassen ausschließlich die vertraglich vereinbarten Standardleistungen.

Nicht enthalten sind insbesondere:

Sonderleistungen,

Zusatzstunden,

außergewöhnliche Verschmutzungen,

Entsorgungskosten außerhalb der Freimengen,

Zusatzmaterialien,

Sicherheitsmaßnahmen,

Sondermüllentsorgung.

15.3 Vertragslaufzeit

Die Mindestlaufzeit ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag.

15.4 Kündigung

Verträge können von beiden Parteien unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsfrist ordentlich gekündigt werden.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

15.5 Wichtige Gründe

Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:

Zahlungsverzug,

wiederholter Terminverhinderung,

Sicherheitsrisiken,

Beleidigungen,

Vertragsverletzungen,

unzumutbaren Arbeitsbedingungen.

§ 16 Reklamationen und Abnahme

16.1 Reklamationen

Offensichtliche Mängel sind vom Kunden innerhalb von 3 Kalendertagen nach Leistungserbringung mitzuteilen.

16.2 Nachbesserung

Dem Auftragnehmer ist Gelegenheit zur angemessenen Nachbesserung zu geben.

16.3 Abnahme

Sofern eine Abnahme erforderlich ist, gilt die Leistung als abgenommen, wenn:

der Kunde die Leistung nutzt,

keine wesentlichen Mängel angezeigt werden,

oder innerhalb von 5 Tagen keine Beanstandung erfolgt.

§ 17 Foto- und Dokumentationsrecht

Der Auftragnehmer ist berechtigt, Fotoaufnahmen zur Dokumentation des Zustands vor, während und nach der Leistungserbringung anzufertigen.

Die Aufnahmen dienen ausschließlich:

der Beweissicherung,

der Dokumentation,

der Reklamationsbearbeitung,

und internen Qualitätskontrolle.

Eine Veröffentlichung erfolgt ausschließlich mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden.

§ 18 Haftung

18.1 Unbeschränkte Haftung

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei:

Vorsatz,

grober Fahrlässigkeit,

Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

18.2 Beschränkte Haftung

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer ausschließlich für vorhersehbare, vertragstypische Schäden sowie bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

18.3 Haftungsausschluss

Keine Haftung besteht – soweit gesetzlich zulässig – insbesondere für:

Vorschäden,

Materialermüdung,

verdeckte Mängel,

lose Bauteile,

witterungsbedingte Schäden,

normale Abnutzung,

altersbedingte Materialschäden,

nicht erkennbare Schäden.

§ 19 Höhere Gewalt und Wetterbedingungen

19.1 Höhere Gewalt

Für Verzögerungen oder Leistungsausfälle aufgrund höherer Gewalt übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung.

19.2 Beispiele

Als höhere Gewalt gelten insbesondere:

Naturkatastrophen,

Unwetter,

Sturm,

Starkregen,

Streiks,

behördliche Maßnahmen,

Pandemien,

Stromausfälle.

19.3 Wetterbedingungen

Außenarbeiten erfolgen ausschließlich bei geeigneten Wetter- und Sicherheitsbedingungen.

§ 20 Datenschutz

20.1 Datenverarbeitung

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich nach den geltenden Datenschutzgesetzen, insbesondere der DSGVO.

20.2 Datenschutzerklärung

Weitere Informationen ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung des Auftragnehmers.

20.3 Speicherdauer

Personenbezogene Daten werden nur so lange gespeichert, wie dies zur Vertragsdurchführung oder aufgrund gesetzlicher Aufbewahrungspflichten erforderlich ist.

§ 21 Gerichtsstand und anwendbares Recht

21.1 Rechtswahl

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

21.2 Gerichtsstand

Sofern gesetzlich zulässig, ist Gerichtsstand der Sitz des Auftragnehmers.

§ 22 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Anstelle der unwirksamen Regelung gilt eine Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung rechtlich möglichst nahekommt.

Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

SolarCare Gebäudeservice
Alex Jung, Janis Jung, German Elenberg GbR
Bremer Straße 43
49191 Belm

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss informieren.

Zur Wahrung der Frist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen zurückzuzahlen.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen bereits während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zum Widerruf bereits erbrachten Leistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück:

An: SolarCare Gebäudeservice, Bremer Straße 43, 49191 Belm

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:

Bestellt am: _____________________

Name des/der Verbraucher(s):

Anschrift:

Datum:

Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier):